+++ FREIE WÄHLER informieren +++ Was sind eigentlich „kommunale Kassenkredite“?
Im Zuge der Reihe zum kommunalen Haushalt widmet sich dieser Beitrag der Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER Nordrhein-Westfalen Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer den...
View Article+++ FREIE WÄHLER informieren +++ Ein erster Schritt zur Sanierung der...
Eine Gesundung der kommunalen Finanzen kann nur dann erfolgen, wenn dauerhaft die Einnahmen der Kommunen wieder in Gleichklang mit den Ausgaben gebracht werden. Dass die Schere zwischen Einnahmen und...
View Article+++ FREIE WÄHLER informieren +++ Bund und Land bluten die Kommunen aus
Die Landtagskandidatin der FREIEN WÄHLER NRW Maria-Luise Streng und Dozent für Kommunalrecht Rolf Böhmer informieren. In den bisherigen Artikeln haben wir die vielen Einzelbausteine dargestellt,...
View ArticleNRW-Innenministerium: Harter Schlag trifft Salafisten in NRW
Düsseldorf – NRW-Innenminister Ralf Jäger hat das heutige (14.06.) bundesweite Verbot der salafistischen Vereinigung “Millatu Ibrahim” als “wichtigen Beleg für ein entschlossenes Vorgehen der...
View Article+++ FREIE WÄHLER informieren +++ Wir begrüßen Bundestagskandidatur +++ FREIE...
FREIE WÄHLER im Rheinland begrüßen Bundestagskandidatur Die FREIEN WÄHLER im Rheinland freuen sich über den erstmaligen Antritt bei der Bundestagswahl 2013. Die Bundestagskandidatur wurde auf einer...
View ArticleNRW-Landesmutter Hannelore Kraft (SPD) ist wiedergewählt: Und das ist ihr...
Düsseldorf/NRW - Mit deutlicher Mehrheit ist NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft wiedergewählt worden. Im Düsseldorfer Landtag votierten im ersten Wahlgang 137 von 234 Abgeordneten für die...
View ArticleInnenministerium NRW: Landes-Verfassungsschutz bekommt mit Burkhard Freier...
Düsseldorf – Burkhard Freier wird neuer Leiter des NRW-Verfassungsschutzes. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen (3.7.) Kabinettsitzung in...
View ArticleNeues Meldegesetz: Innenministerium in Sorge um sensible Bürgerdaten
Düsseldorf – NRW hält das neue Meldegesetz des Bundes in wichtigen Punkten für skandalös. “Dem Handel mit privaten Daten der Bürgerinnen und Bürger wird Tür und Tor geöffnet”, warnte NRW-Innenminister...
View ArticleFREIE WÄHLER informieren: Solide Europapolitik in einem friedlichen Europa
Freie Wähler für einen soliden EURO Die FREIEN WÄHLER luden für den 14.09.2012 zu einer Veranstaltung mit dem Finanzexperten Stephan Werhahn nach Düsseldorf ein. Die politische Haltung der...
View ArticleFerien-Baustellen in NRW: Hier wird gebuddelt und gebaggert
Gelsenkirchen/NRW – Zu Ferienbeginn müssen sich die Autofahrer auf 25 größere Baustellen auf Nordrhein-Westfalens Autobahnen einstellen. Das sind Baustellen, die eine geänderte Verkehrsführung und...
View ArticleTU Dortmund: Eumann soll Doktortitel verlieren
Dortmund (dpa/lnw) – Gegen NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) soll ein Verfahren zur Aberkennung seines Doktortitels eingeleitet werden. Das teilte die Technische Universität Dortmund am...
View ArticleIn NRW 25 Landeslisten für Bundestagswahl angemeldet
Düsseldorf (dpa/lnw) – Bei der Bundestagswahl am 22. September wollen in Nordrhein-Westfalen 25 Parteien und politische Vereinigungen mit Landeslisten antreten. Über ihre Zulassung wird der...
View Article22 NRW-Landeslisten für Bundestagswahl zugelassen
Düsseldorf (dpa/lnw) – Bei der Bundestagswahl am 22. September dürfen in Nordrhein-Westfalen 22 Parteien und politische Vereinigungen mit Landeslisten antreten. Der Landeswahlausschuss ließ am Freitag...
View ArticleNRW-Staatssekretär Eumann wehrt sich gegen Täuschungsvorwurf
Düsseldorf (dpa/lnw) – Angesichts des drohenden Verfahrens zur Aberkennung des Doktorgrades hat NRW-Medienstaatssekretär Marc Jan Eumann (SPD) Vorwürfe gegen die TU Dortmund erhoben. Die Hochschule...
View ArticleBundestagswahl: 538 Direktkandidaten und 22 Parteien in NRW
Düsseldorf (dpa/lnw) – Die Kandidaten aus Nordrhein-Westfalen für die Bundestagswahl am 22. September stehen fest. Insgesamt 538 Bewerber für ein Direktmandat treten in den 64 Bundestagswahlkreisen in...
View ArticleGroschek: 35 von 1800 Stellwerksstellen in NRW unbesetzt
Düsseldorf (dpa/lnw) – In den Stellwerken Nordrhein-Westfalens sind nach Angaben von Verkehrsminister Michael Groschek (SPD) 35 der insgesamt rund 1800 Arbeitsplätze derzeit unbesetzt. Wie Groschek...
View ArticleFast jede zweite Brücke in kommunaler Hand in NRW marode
Berlin (dpa) – Der Zustand vieler Brücken in Nordrhein-Westfalen ist einer Studie zufolge alarmierend. Das gelte auch für Brücken in kommunaler Hand. Fast jedes zweite der rund 12 000 Bauwerke sei in...
View ArticleLand und Kommunen schließen NRW-Theaterpakt
Düsseldorf (dpa/lnw) – Das Land Nordrhein-Westfalen und die Kommunen schließen einen Theater- und Orchesterpakt, der bundesweit Vorbildcharakter haben soll. Kulturministerin Ute Schäfer (SPD) und der...
View ArticleRot-grüner Koalitionsstreit: Priggen mahnt zu Gelassenheit
Düsseldorf (dpa/lnw) – Im Streit innerhalb der nordrhein-westfälischen Regierungskoalition um die Energiepolitik hat der Düsseldorfer Grünen-Fraktionschef Reiner Priggen versucht, Druck aus dem Kessel...
View ArticleSPD-Minister: Rot-Grün in NRW in Zielen der Energiepolitik einig
Düsseldorf (dpa/lnw) – Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) hat nach Streit in der rot-grünen Koalition über die Energiepolitik die Gemeinsamkeiten der Partner hervorgehoben. Bei...
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